In seinem Interview zum Start des neuen politischen Jahres bei Sudinfo zieht der Vizepremierminister und Minister für Beschäftigung, Wirtschaft und Landwirtschaft Bilanz über sechs Monate Reformen und gibt die Richtung vor: die Modernisierung des Arbeitsmarktes.
David Clarinval spricht nicht nur über Reformen: Er setzt sie um und geht zügig voran. In sechs Monaten wurde ein beeindruckender Weg zurückgelegt. Ziel ist nicht Reform um der Reform willen, sondern die Wettbewerbsfähigkeit wieder ins Zentrum der Debatte zu stellen. Das ist der rote Faden seines Handelns: die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen bewahren und stärken, Aktivitäten nach Belgien und Europa anziehen oder zurückholen, indem man ihnen einen günstigen Rahmen bietet.
Er glaubt an einen positiven Kreislauf: wettbewerbsfähige Unternehmen wachsen, schaffen Arbeitsplätze, was die Kaufkraft der Arbeitnehmer und die Einnahmen des Staates erhöht. Der erste Schritt war die Reform der Arbeitslosigkeit. „Wir haben der belgischen Besonderheit der zeitlich unbegrenzten Arbeitslosigkeit ein Ende gesetzt, die letztlich Untätigkeit belohnte. Wir wollen Arbeit aufwerten: Jeder Arbeitslose, der eine Beschäftigung wiederfindet, bedeutet rund 30.000 € netto Gewinn für den öffentlichen Haushalt, dank zusätzlicher Beiträge und geringerer Leistungen.“
Kurs auf die Modernisierung des Arbeitsmarktes
Nachdem er die Reform der Arbeitslosigkeit eingeleitet hat, möchte David Clarinval nun den Arbeitsmarkt modernisieren und flexibilisieren, während er die Wettbewerbsfähigkeit der belgischen Unternehmen verteidigt.
Die Regierung hat sich darauf verständigt, die automatische Lohnindexierung zu erhalten, eine wesentliche Errungenschaft, die die Kaufkraft der Arbeitnehmer schützt. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken, ist es jedoch unerlässlich, den Arbeitsmarkt zu modernisieren und zu flexibilisieren.
Dies erfolgt unter anderem durch eine Senkung der Sozialbeiträge auf niedrige Löhne, um die Arbeitskosten zu senken. Weitere Reformen sind im Gange: Jahresarbeitszeitberechnung, Wiedereinführung der Probezeiten, Verallgemeinerung der Flexi-Jobs, Akkordeon-Arbeitszeiten für geschiedene Eltern, Reform der Studentenarbeit, Erhöhung des Überstundenkontingents und Abschaffung der Rosetta-Stellen, die kürzlich in erster Lesung im Parlamentsausschuss angenommen wurde.
In diesem Interview geht der Minister auch auf die Beitragsgrenze für hohe Löhne, die Nachtarbeitszulagen und die Flexi-Jobs ein, um in diesen Fragen völlige Klarheit zu schaffen und den Falschmeldungen ein Ende zu setzen, die darauf abzielen, die Realität zu verzerren und die Bürger zu verängstigen.
„Diese Regierung arbeitet daran, die Löhne der arbeitenden Menschen zu erhöhen.“
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