Benoît Cassart warnt vor den möglichen Folgen des CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) in seiner heutigen Anwendung auf importierte Düngemittel.
Der Europaabgeordnete, selbst Landwirt, stellt das Prinzip des CBAM nicht infrage, das er als wesentliches Instrument im Kampf gegen ökologisches und soziales Dumping betrachtet. Er schlägt jedoch Alarm wegen der überstürzten Einbeziehung von Düngemitteln in das System, ohne Übergangsfrist oder glaubwürdige Alternative für die europäischen Erzeuger.
„Mit diesem Vorschlag wird die Europäische Kommission eine Preisexplosion bei Düngemitteln auslösen, wodurch die Produktionskosten für europäische Landwirte in die Höhe schnellen, während gleichzeitig unser Markt für Billigprodukte aus dem Mercosur, der Ukraine, Thailand und anderen Ländern geöffnet wird. Das nenne ich intellektuelle Widersprüchlichkeit“, empört sich Benoît Cassart.
„Diese unverantwortliche Entscheidung kommt zum schlechtestmöglichen Zeitpunkt“, fährt er fort.
„Das Budget der GAP zu senken, die Produktionskosten zu erhöhen, weiterhin einige der strengsten Umweltstandards der Welt zu fordern und gleichzeitig unsere Märkte für Billigprodukte zu öffnen, die weder unsere sozialen noch unsere ökologischen Normen respektieren, das bedeutet schlicht, unsere Landwirtschaft zum Scheitern zu verurteilen.“
Die Landwirtschaft hat im Übrigen ihre große Besorgnis über die Entscheidung der Kommission zum Ausdruck gebracht. Die Betriebe befinden sich in der Zwickmühle: einerseits stark steigende Produktionskosten durch regulatorischen und energetischen Druck, andererseits zunehmende Konkurrenz durch billig importierte Produkte.
„Europa schießt sich selbst ins Bein. Wir schwächen unsere eigenen Landwirte, während wir eigentlich den Generationswechsel fördern, unsere Ernährungssouveränität stärken und den ökologischen Wandel mit realistischen und kohärenten Maßnahmen begleiten sollten“, schließt Benoît Cassart.
Benoît Cassart fordert die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Anwendungsmodalitäten des CBAM für Düngemittel dringend zu überarbeiten, die europäische Agrarproduktion und ihre Qualitätsstandards zu schützen sowie eine echte Handelsgerechtigkeit in internationalen Abkommen zu gewährleisten.