Angesichts des anhaltenden Anstiegs der Energiekosten und der Volatilität der Märkte stellt die Mouvement Réformateur den Schutz der Kaufkraft der Haushalte und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erneut in den Mittelpunkt ihres Handelns. In der Plenarsitzung setzte sich Vizepremierminister und Wirtschaftsminister David Clarinval für schnelle und gezielte Maßnahmen ein, um konkret auf die Krise zu reagieren.
Zu diesen Maßnahmen gehört der Vorschlag der MR, einen „umgekehrten Klick“-Mechanismus auf Erdölprodukte zu aktivieren. Dieser Mechanismus würde die Akzisen auf Kraftstoffe automatisch senken, wenn der Ölpreis steigt, um die Auswirkungen der Preissteigerungen sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen abzumildern. Ziel: Mobilität, Beschäftigung und Kaufkraft schützen und dafür sorgen, dass Familien und Unternehmen nicht die Kosten der Krise tragen.
Gleichzeitig hat die Regierung einen schrittweisen steuerlichen Shift von 80 Euro pro Jahr und Haushalt beschlossen. Diese Maßnahme soll fossile Energien schrittweise teurer machen und dabei den Strompreis bis 2029 um den gleichen Betrag senken, im Einklang mit den europäischen Regeln. Es handelt sich also nicht um eine Steuererhöhung, sondern um eine Verlagerung der Lasten zwischen Energiequellen, um die Energiewende zu fördern, ohne die Bürger zu benachteiligen.
Ein Gesetzesvorentwurf, getragen von Energieminister Mathieu Bihet, wird ebenfalls demnächst eingebracht. Er wird es ermöglichen, im Fall einer auf europäischer Ebene anerkannten Krise Höchstpreise für Strom festzulegen, insbesondere zum Schutz der KMU. Im gleichen Sinne arbeitet Ministerin Éléonore Simonet daran, die bestehenden Mechanismen zu stärken, um mehr Transparenz und Schutz für die Verbraucher zu gewährleisten.
Für die MR geht es darum, schnell, pragmatisch und ausgewogen zu handeln. Die Energiewende beschleunigen, ja, aber ohne dass Arbeitnehmer, Familien und Unternehmer den Preis dafür zahlen. Mit der umgekehrten Akzisenbremse zeigt die MR erneut ihren Willen, konkrete und nachhaltige Lösungen zu bieten, die Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Kaufkraft miteinander vereinbaren.